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Wikipedia nicht wie gewohnt nutzbar – Community für ein zeitgemäßes Urheberrecht

Deutschland, 11. September 2018. Wer heute die deutschsprachige Wikipedia aufruft, kann nicht wie gewohnt direkt auf die Informationen zugreifen. Mit der Protestaktion machen die Ehrenamtlichen der Wikipedia mit Unterstützung von Wikimedia Deutschland und der Wikimedia Foundation auf die Kollateralschäden für das freie Internet aufmerksam, die durch die EU-Urheberrechtsreform in ihrer jetzigen Form drohen. Es ist die erste solche Protestaktion seit 2012.

Fast zwei Jahrzehnte nach der letzten Urheberrechtsreform hat Europa die seltene Gelegenheit, das Urheberrecht zu korrigieren, indem es Regeln verabschiedet, die die Art und Weise widerspiegeln, wie Menschen heute online Inhalte schaffen und teilen. Wikimedia setzt sich aktiv für ein modernes Urheberrecht ein, in dem der freie Wissensaustausch geschützt und gefördert wird.

Mit der heutigen Aktion wehren sich die Autorinnen und Autoren der deutschsprachigen Wikipedia jedoch gegen einen Reformvorstoß, der einen allzu weitgehenden Eingriff der Politik in die Haftungsregeln des Netzes darstellt. Die Reform soll Kreativen eine bessere Verhandlungsposition gegenüber großen Plattformen wie YouTube bescheren, kann jedoch je nach konkreter Ausgestaltung einschneidende Folgen abseits der kommerziellen Plattformen entwickeln und Freiwilligenprojekte wie Wikipedia oder die freie Datenbank Wikidata direkt und indirekt treffen.

Worum geht es genau?

Zentrale Beweggründe für die Aktion sind der weiterhin drohende flächendeckende Einsatz von Upload-Filtern und eine mögliche Lizenzpflicht für Verweise auf Presse-Quellen. Die jetzige Zuspitzung geht mit der zweiten Abstimmung zur "EU-Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt" einher, die am morgigen 12. September im Europaparlament in Straßburg ansteht. Letztere ist bereits für sich genommen eine kleine Sensation, geht sie doch auf einen höchst seltenen parlamentarischen Vorfall Anfang Juli zurück: Am 5. Juli hatte das Europaparlament erst zum zweiten Mal in seiner Geschichte einem seiner Ausschüsse das Mandat verweigert, mit seinem Beratungsstand in den Trilog zu gehen.

Stattdessen hatte das Parlament die Notbremse gezogen und die Beratungen zur DSM-Richtlinie wieder an sich gezogen. Die nun für die morgige Abstimmung vorliegenden 250 Änderungsanträge spiegeln nicht nur die polarisierende Wirkung der zur Debatte stehenden Maßnahmen innerhalb der Parlamentsfraktionen wider, sondern zu Teilen auch den breiten und deutlichen Widerstand aus Zivilgesellschaft, Verbraucherschützern und Industrieverbänden, der sich seit Anfang des Jahres formiert hat. Bereits im Februar warnten Wikimedia Deutschland, Bitkom und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zusammen mit weiteren Verbündeten vor den Folgen einer flächendeckenden Vorfilterung von Inhalten für Freiheit und Vielfalt des Internets.

Die Upload-Filter (Artikel 13) und das Verlegerrecht (Artikel 11) sind dabei nur die umstrittensten Stellschrauben im Fokus der Reformvorschläge. Auf sie konzentriert sich auch der Protest der Wikipedianerinnen und Wikipedianer, weitere wichtige Punkte für freie Wissensprojekte betreffen den Schutz der Gemeinfreiheit, die Panoramafreiheit sowie eine zeitgemäße Regelung beim sogenannten Text und Data Mining. Gemeinsam mit der Wikimedia Foundation informieren die europäischen Wikimedia-Länderorganisation auf fixcopyright.wikimedia.org über weitere Änderungsvorschläge, die eine Grundlage für ein modernes Urheberrecht im Sinne des Freien Wissens darstellen.

Weitere Informationen auch im Wikimedia Deutschland Blog unter [blog.wikimedia.de blog.wikimedia.de].



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