So kommt das Gemeinwohl in die Digitalpolitik

Wikimedia Deutschland setzt sich dafür ein, dass politische Akteur*innen Digitalpolitik auch als Gesellschaftspolitik begreifen und dass sie die Digitalisierung gemeinwohlorientiert gestalten. Ein Ziel in der Digitalstrategie der aktuellen Bundesregierung lautet nun: Digitalpolitik soll stärker am Gemeinwohl ausgerichtet werden. Das klingt gut. Doch was bedeutet das für den politischen Prozess und mit Blick auf die Auswirkungen eines digitalpolitischen Vorhabens? Wie wird Gemeinwohl langfristig verankert? Wikimedia Deutschland hat mit Perspektiven aus Verwaltung, Verbänden, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft acht Anforderungen an gemeinwohlorientierte Digitalpolitik entwickelt.

Denn digitalpolitische Vorhaben müssen sich an konkreten Anforderungen messen lassen. So lässt sich beurteilen, inwiefern sie zum Gemeinwohl beitragen, und aufzeigen, an welchen Stellen Lücken bestehen. Das vorliegende Politikpapier erläutert die acht Anforderungen an gemeinwohlorientierte Digitalpolitik, ihre Umsetzung wird anhand von drei konkreten digitalpolitischen Vorhaben analysiert und schließlich aufgezeigt, wie in Wikimedia-Projekten Gemeinwohlorientierung im Digitalen umgesetzt wird.