China verwehrt Wikimedia Deutschland und anderen Wikimedia-Länderorganisationen Zugang zu UN-Organisation

Bereits 2020 und 2021 war eine Akkreditierung der Wikimedia Foundation mit Sitz in San Francisco als WIPO-Beobachterorganisation an der Blockadehaltung Chinas gescheitert. Neben Wikimedia Deutschland haben sich in diesem Jahr die unabhängigen Wikimedia-Länderorganisationen (sog. Chapter) aus Frankreich, Italien, Mexiko, Schweden und der Schweiz beworben. Wikipedia und andere Wikimedia-Projekte sind auf ein Urheberrecht angewiesen, das den freien Zugang zu Informationen und den Austausch von Wissen ermöglicht.

Christian Humborg, Geschäftsführender Vorstand von Wikimedia Deutschland: „Die Wikimedia-Bewegung ist weltweit eine der stärksten Stimmen für den freien Zugang zu Wissen. Dass die Akkreditierung jetzt erneut an der Blockadehaltung Chinas scheitert, ist ein verheerendes Signal für die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für eine Abstimmung über die Akkreditierung von Wikimedia Deutschland und anderer Wikimedia-Chapter auszusprechen. Ein Land allein sollte nicht in der Lage sein, legitime zivilgesellschaftliche Organisationen auszuschließen.“

Die Akkreditierung von Organisationen muss nicht einstimmig beschlossen werden, sondern kann laut Geschäftsordnung der WIPO auch in einer Abstimmung durch die Mehrheit der Mitgliedstaaten entschieden werden.

China war das einzige Mitgliedsland der WIPO, das sich gegen eine Akkreditierung von Wikimedia Deutschland sowie der Wikimedia-Chapter Frankreich, Italien, Mexiko, Schweden und Schweiz ausgesprochen hat. China behauptet fälschlicherweise, dass die Wikimedia-Chapter Desinformation verbreiten. „Diese Behauptungen sind völlig unzutreffend. Es gehört zu den Grundprinzipien der Wikipedia, dass Inhalte nur von den ehrenamtlichen Autor*innen bearbeitet werden. Wikimedia Deutschland und andere Chapter nehmen darauf keinen Einfluss“, so Christian Humborg.

Das SCCR ist ein Gremium der WIPO, in dem internationale Regeln im Urheberrecht erörtert werden. Wikimedia Deutschland und andere Wikimedia-Chapter haben sich ebenfalls um eine Akkreditierung als Beobachterorganisationen für die Generalversammlung der WIPO beworben. Eine Entscheidung ist hier bei der nächsten Sitzung im Juli 2022 zu erwarten.